Statement zum 1.Mai in Basel

Der diesjährige 1.Mai war geprägt von heftigen Angriffen der Polizei. Mit Gewalt und Festnahmen versuchte der Staat die antikapitalistische Bewegung zu spalten. Doch wir möchten hier nicht über die Bullen sondern über eine starke Mobilisierung sprechen.

Der antikapitalistische Block war auch dieses Jahr zahlenmässig am stärksten und führte die Demo an der Spitze an. Das obwohl die SP, die jetzt Empörung heuchelt, im Vorfeld massiv Stimmung gegen uns machte. Durch ein grosses Bündnis von Basisgewerkschaften, Klimagruppen, feministischen Gruppen, revolutionären Organisationen und vielen weiteren nahmen wir uns die Strasse. Der 1.Mai ist kein Feiertag sondern ein Kampftag unserer Klasse!

Am 1. Mai gehen weltweit Millionen Menschen gegen Ausbeutung und Unterdrückung auf die Strasse. Überall werden Kämpfe der Ausgebeuteten gegen die Angriffe des Kapitals und des Staates geführt. In Großbritannien streiken die Beschäftigten für bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und gegen die geplanten Anti-Streik-Gesetze. In Frankreich finden immer wieder Generalstreiks gegen die geplante Rentenreform statt. Seit Monaten gehen im Iran Menschen mit der feministischen kurdischen Parole »Jin Jiyan Azadî« gegen das Regime auf die Straße. Auch wir gehen an diesem Tag auf die Strasse und kämpfen für ein besseres Leben hier und überall auf der Welt.

Kurz nach dem Start der Demo griffen die Bullen mit einem massiven Aufgebot die Demo an und versuchten so einen Teil des vorderen Blocks abzuspalten. Doch ihre Rechnung ging nicht auf. Der hintere Teil blieb stehen und stellte sich gegen die Polizeikette, die nun von beiden Seiten unter Druck gesetzt wurde. Die vordersten 300 Leute waren zwar abgetrennt worden, doch unser Block war massiv grösser und der liess sich weder diesen Angriff gefallen noch spalten. Die Jugendlichen, die Arbeiter:innen, der Sans-Papiers-Block und die Gewerkschaften hielten die Stellung und verlegten ihr 1. Mai-Fest spontan neben den Polizeikessel. Es war ein Tag, der von grosser Polizeigewalt geprägt war – aber auch von einer starken und ermutigenden Solidarität. Um die Banken und Konzerne vor Sachschaden zu schützen, nahmen die Bullen unzählige Verletzte in Kauf.

Nach dem gewalttätigen Polizeieinsatz gegen die feministische 8.März-Demo dreht sich die Repressionsspirale weiter. Das ist kein Zufall, sondern Symptom der zunehmenden Krise des Systems. Immer wie mehr Leute lehnen den Kapitalismus ab. Wo mehr als nur kleine Trostpflaster gefordert werden, antworten die Schlagstöcke und der Pfefferspray.

Damit will man uns den Mut nehmen und den Widerstand im Keim ersticken. Doch das wird nicht gelingen. Denn wir sind nicht allein. Weltweit gab es gestern kämpferische Demonstrationen auf der Strasse. In jeder Stadt gibt es Genoss:innen, die Strukturen aufbauen und Tag für Tag weiterkämpfen. Wir sind eine internationale Bewegung, die nicht nur standhält sondern den Weg in die Offensive sucht. Unsere Herzen sind mit allen, die sich von der staatlichen Gewalt nicht kleinkriegen lassen: Von Basel zu den Aufständen in Frankreich bis zur Guerilla in den freien Gebieten Kurdistans! Hoch die internationale Solidarität!

Nach den gestrigen Angriffen kann unsere einzige Antwort sein: intensiver kämpfen, besser organisieren. Statt Sozialpartnerschaft und Zugeständnisse an die Unternehmen, brauchen wir kämpferische Basisgewerkschaften und Widerstand im Betrieb. Ob im Quartier an der Schule oder auf der Straße – Gegenmacht aufbauen und gemeinsam für eine revolutionäre Perspektive kämpfen! Für die Revolution!