Auf Kuba kam es in den vergangenen Wochen zu Demonstrationen. Hintergrund der Mobilisierungen ist eine schwere ökonomische Krise, welche im alltäglichen Leben vieler Kubaner*innen eine massive Belastung ist. Die Propagandamaschine der europäischen und US-amerikanischen Medien liess nicht lange auf sich warten: Die Rede ist von der sozialistischen Misswirtschaft und einer Bevölkerung, die sich nach Kapitalismus sehnt.
Während Forderungen nach einer US-Intervention auf Kuba laut wurden, sagte Biden, dass die USA „an der Seite des kubanischen Volkes stehe“. Was es bedeutet wenn die USA einem lateinamerikanischen Land „zur Seite stehen“ konnten wir bereits oft sehen. Geheimdienstoperationen, Errichtung von Marionetten-Diktaturen, Wirtschaftskriege. Die USA haben den klaren Anspruch die Länder Lateinamerikas ökonomisch beherrschen und ausbeuten zu können. Und wie läufts damit so für die Bevölkerungen?
Wir könnten die Menschen auf Haiti fragen. Ein Land, welches Mitte letztes Jahrhundert eine sehr ähnliche Ausgangslage wie Kuba hatte. Doch im Gegensatz zu Kuba fand hier keine Befreiung von der kolonialen Abhängigkeit und Unterdrückung statt, das Land ist ein Spielball von mafiösen Eliten und US-Interventionen.
Kuba hat bekanntlich eines der besten Gesundheitssysteme (bspw. eine deutlich höhere Ärzt*innen und Spitalbetten-Dichte als in der Schweiz), Gratis für alle. Nachwievor identifiziert sich ein grosser Teil der Bevölkerung mit den Werten und Errungeschaften der kubanischen Revolution.
Gleichzeitig ist es vereinfacht & falsch die aktuellen Proteste nur als konterrevolutionär oder gar nur als Einmischung der USA zu verstehen. Sicher spielen hier klerikale, rechte und US-finanzierte Kräfte eine Rolle. Aber es scheint auch eine legitime Opposition zu geben. Kuba schwenkte in den letzten Jahren auf ein China-Modell um: Privatisierungen, Fokussierung auf den Weltmarkt, Sparprogramme. In den letzten Jahren wurden Errungenschaften der Revolution abgebaut, teilweise mit Polizeigewalt verbunden.
Wir können vieles von hier aus nur schwer beurteilen, aber eines ist klar: Der wichtigste Grund für die Krise auf Kuba ist das Embargo, welches zum Ziel hat die unbeugsame Insel in die Knie zu zwingen. Von den bürgerlichen Medien mit keinem Wort erwähnt, wurde diese Blockade unter Trump massiv verschärft.
Kuba ist ein Beispiel dafür, dass (wenn auch unvollständig) die Kollektivierung von Wirtschaftsbereichen enorme Erfolge ermöglicht – sogar unter Bedingungen des Embargos.
Kuba ist aber auch ein Beispiel dafür, dass staatliche Strukturen immer auch Unterdtrückung mit sich bringen.
Revolutionäre Prozesse brauchen die Verankerung in demokratischen Rätestrukturen und nicht in einer bürokratischen Elite. Unsere Solidarität gilt deshalb der Bevölkerung und wir hoffen auf revolutionäre Dynamik von unten.